Infos und Termine rund um die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni
Die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 9. Juni, rücken näher. Das Wahlbüro der Stadtverwaltung hat kürzlich die Vertreter der verschiedenen Parteien über die Rahmenbedingungen informiert. So müssen Wahlvorschläge für den Neuwieder Stadtrat sowie für die Ortsbeiräte in den Stadtteilen und die Ortsvorsteher bis spätestens Montag, 22. April, 18 Uhr bei Oberbürgermeister Jan Einig als Gemeindewahlleiter eingereicht werden. Für die Aufstellung von Wahlvorschlägen stehen unter www.kommunalwahl-rlp.de/oeffentlicher-bereich/parteien-waehlergruppen/ entsprechende Formulare und Vordrucke, Informationsbroschüren, ein Terminkalender sowie ein Leitfaden zum Aufstellungsverfahren zur Verfügung.
Um ihre Kandidaten und Ziele bekannt zu machen, dürfen die verschiedenen Parteien ab Freitag, 26. April, beginnen zu plakatieren und großformatige Werbetafeln aufzustellen. Diese müssen spätestens bis zum Samstag nach der Wahl wieder entfernt werden.
Für die Wahlen am 9. Juni wird die Stadt Neuwied in 33 Urnen- und 28 Briefwahlbezirke aufgeteilt. Dabei ist der seit Jahren steigende Anteil der Briefwähler – die seit 2008 auch keine Begründung für ihren Antrag mehr benötigen – berücksichtigt. Jeder Ortsbezirk hat mindestens einen Briefwahlbezirk, sodass auch hier eine stadtteilbezogene Wahlergebnisanalyse möglich sein wird.
Die Wahlbenachrichtigungen werden bis zu 3. Mai zugestellt. Wer die Briefwahl nutzen möchte, benötigt einen Wahlschein, der schriftlich, online oder auch persönlich im Briefwahlbüro der Stadtverwaltung (VHS / Amalie-Raiffeisen-Saal, Heddesdorfer Straße 33-35) beantragt werden kann. Das Briefwahlbüro ist vom 6. Mai bis 7. Juni geöffnet: montags und dienstags von 7.30 bis 17 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12.30 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 18 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr.
Für die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahlen werden knapp 900 ehrenamtliche Wahlhelfer benötigt. Wer Interesse hat, findet das Anmeldeformular unter www.neuwied.de/wahlhelfer.
Die wichtigsten Termine in der Übersicht:
Montag, 22. April, 18 Uhr: Fristablauf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Freitag, 26. April, 8 Uhr: Beginn Wahlwerbung durch Plakate und Werbetafeln
bis spätestens 3. Mai: Zustellung der Wahlbenachrichtigungen
Montag, 6. Mai, bis Freitag, 7. Juni; Briefwahlbüro in der Stadtverwaltung geöffnet (zu den Dienstzeiten)
Sonntag, 9. Juni: Euro- und Komunalwahlen
Samstag, 15. Juni: Fristablauf zur Entfernung der Wahlplakate (außer bei Stichwahlen)
Sonntag, 23. Juli: Stichwahlen Ortsvorsteher
Dienstag, 9. Juli: Konstituierende Sitzung des Stadtrates
