Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur ersten November-Stadtratssitzung, die fast ausschließlich im Zeichen des Haushalts stand. Auch diese Sitzung wurde wieder live ins Internet übertragen.
Zu Beginn der Sitzung wurden eine Einwohnerfragestunde abgehalten.
OB Langner, der auch Kämmerer der Stadt Koblenz ist, brachte zunächst den Haushaltsplan 2024 ein. Hierzu wurde eine gesonderte Meldung herausgegeben.
Des Weiteren beschäftigte sich der Stadtrat mit der Annahme einer Schenkung. Das Unternehmen Debeka bietet der Stadt Koblenz Wohnmodule an, die zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen. Die Spende hat einen Wert von 254.113,79 Euro. Die Wohnmodule sollen ihren Platz in dem bereits existierenden Flüchtlingsheim auf der Niederberger Höhe finden.
Die anstehenden Transport-, Auf- und Abbaukosten betragen rund 1,5 Millionen Euro, die die Stadt selbst tragen muss. Den außerplanmäßigen Kosten stimmte der Stadtrat bereits im Juli 2023 zu. Mit den neuen Modulen wird erheblich Energie gespart, sodass aufgrund der Heizkostenersparnis eine Amortisierung bereits nach 8,5 Jahren eintreten wird.
Der Stadtrat stimmte der Vorlage mehrheitlich zu.
Für das Jahr 2023 muss der Stadtrat einen Nachtragshaushaltsplan verabschieden. Der Ergebnishaushalt bleibt unverändert bei einem Jahresüberschuss von etwas über 841.000 Euro. Im Finanzhaushalt gibt es eine erhebliche Änderung, denn er schließt statt mit einem Überschuss von 44,2 Mio. Euro mit einem von rund 34,9 Mio. Euro ab. Die Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren, die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen, werden neu festgesetzt von bisher 78,4 Mio. Euro auf 118,7 Mio. Euro.
Der Verwaltungsvorlage stimmte der Rat mehrheitlich zu.