Lahnstein. Am 10. Februar 2022 tagt der Lahnsteiner Stadtrat in der Stadthalle Lahnstein unter 3G-Bedingungen, man muss also geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sein und einen entsprechenden Nachweis sowie ein Ausweisdokument vorzeigen. Zudem herrscht in der Stadthalle Maskenpflicht.
Die Tagesordnung umfasst die folgenden Punkte:
- Forstwirtschaftspläne 2022
- Wirtschaftspläne
2.1 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Bäderbetriebe
2.2 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Abwasserbeseitigung
2.3 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Bestattungswesen
2.4 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Baubetriebshof
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022
- Ersatzwahlen für städtische Gremien
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB, Gebäudeanpassung für die Zielunterbringung BAAINBw
- Beteiligung der Gemeinde gem. § 36 BauGB,
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 31 BauGB
- Beteiligung der Gemeinde gem. § 36 BauGB,
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 31 BauGB
- Ausschreibung für die Lieferung von Erdgas für Heizzwecke
- Sicherung der vorhandenen Stützmauern Goethestraße;
hier: Ausschreibungsergebnis/Vergabe
- Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lahnstein
- Resolution Lahnstein für Demokratie und Zusammenhalt – gemeinsam die Pandemie überwinden;
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022
- Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt Lahnstein
- Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungsunterlagen unter dem Link www.lahnstein.de/stadtabrufen.
