Landtag und Uni Trier erforschen politische Kultur/Fortsetzung folgt
Wie ist es um die politische Kultur in Rheinland-Pfalz bestellt? Wie stehen die Menschen im Land zur Demokratie? Und welche Probleme sind für Rheinland-Pfälzer:innen derzeit am wichtigsten? Diese Fragen und noch einige mehr will der „Rheinland-Pfalz-Monitor“ des Landtags Rheinland-Pfalz und des an der Universität Trier angesiedelten Trierer Instituts für Demokratie- und Parteienforschung jetzt alle zwei Jahre erforschen. Für das Jahr 2023 ist jetzt der Abschlussbericht veröffentlicht worden. Dieser ist online kostenlos abrufbar unter www.landtag.rlp.de.
Die zentralen Ergebnisse dieser erstmalig in Rheinland-Pfalz durchgeführten Studie wurden im Frühjahr von Landtagspräsident Hendrik Hering und Professor Uwe Jun, dem wissenschaftlichen Leiter der Studie, im Landtag vorgestellt. Die breite Mehrheit der Rheinland-Pfälzer:innen (89 Prozent) sieht in der Demokratie die beste Staatsform. Gleichzeitig sind Populismus und Verschwörungsdenken relativ verbreitet im Land. Als größte Probleme im Jahr 2023 wurden die Asyl- und Bildungspolitik gesehen. Traditionen sowie landesgeschichtliche Demokratiebildung finden die Rheinland-Pfälzer:innen wichtig. Dies waren einige der zentralen Ergebnisse des „Rheinland-Pfalz-Monitors 2023“.
Was gefährdet die Demokratie im Land?
Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Ziel der repräsentativen Studie ist, auf wissenschaftlicher Basis die politische Kultur im Land zu vermessen. Durch den Rheinland-Pfalz-Monitor schließen wir eine Forschungslücke: Rheinland-Pfalz hatte bisher noch keine Daten über die Demokratiezufriedenheit der Bürger:innen“. Diesen Daten komme angesichts der zunehmenden Gefährdungen für die Demokratie durch Extremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit eine ganz besondere Bedeutung zu. Die Daten zeigten deutlich, was die Demokratie im Land gefährde: Ausländerfeindlichkeit, Populismus und Verschwörungsdenken. „Für uns als Landtag ist die Studie Beleg dafür, dass wir mit unseren Angeboten im Bereich der Demokratiebildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf dem richtigen Weg sind, diese jedoch noch weiter ausbauen und spezifizieren müssen.“ Es sollen deshalb laut Hendrik Hering verstärkt auch Zielgruppen angesprochen werden, die derzeit noch unterrepräsentiert sind, wie zum Beispiel junge Menschen in Brennpunkt-, Berufs- und Förderschulen. Für politische Bildung brauche es eine umfassende, kontinuierliche und verlässliche Finanzierung.
Professor Uwe Jun betonte: „Der erste Rheinland-Pfalz-Monitor zeichnet ein Bild des Bundeslandes, das sich durch eine weit verbreitete Anerkennung demokratischer Werte auszeichnet. Zudem sind die meisten Bewohner zufrieden mit der bisherigen Entwicklung ihres Bundeslandes. Unübersehbar sind aber auch die nicht geringe Verbreitung populistischer Einstellungen, verschwörungstheoretischer Narrative und migrationsskeptischer Haltungen. Unzufriedenheit mit der Demokratie, im Besonderen ihrer repräsentativen Ausformung, ist besonders bei Menschen mit formal niedrigerer Bildung und niedrigem Einkommen sichtbar. Zudem ist auffällig, dass gerade in den Mittelstädten sich deutliche Unzufriedenheitstendenzen zeigen, während die Einwohner von Großstädten am zufriedensten sind. Die Gründe für diese Differenzen sollen im nächsten Monitor näher erfasst werden.“
Nächster RLP-Monitor startet im Sommer 2025
Der RLP-Monitor sei laut Hendrik Hering langfristig ausgelegt, um Veränderungen in den Einstellungen und in der politischen Kultur über die Jahre beobachten zu können. Der Landtag fördere daher auch die zweite Runde des RLP-Monitors 2025/2026. Die nächste Befragungsrunde werde voraussichtlich von Mai bis Juli 2025 durchgeführt. Mit ersten Ergebnissen sei dann im Herbst 2025 zu rechnen. Auch der Vergleich mit anderen Bundesländern sei von großem Interesse, wo ebenfalls Ländermonitore teils schon seit vielen Jahren bestehen. Ländermonitore in dieser Form gibt es gegenwärtig in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. In Hessen und im Saarland sind Ländermonitore in Planung.
Hintergrund „Rheinland-Pfalz-Monitor“
Die wissenschaftliche Studie erforschte ab Sommer 2023 grundlegende Einstellungen der Bürger:innen in Rheinland-Pfalz zu Demokratie und Politik. Dazu wurden zunächst Telefon- und Onlineinterviews durchgeführt. Die Auswertung erfolgte durch das Trierer Institut für Demokratie- und Parteienforschung. Befragt wurde die rheinland-pfälzische Bevölkerung insbesondere zu ihrer Demokratiezufriedenheit und -unterstützung, ihrem Institutionenvertrauen sowie zu ihrer politischen und sozialen Partizipation. Im Fokus standen auch Phänomene der Demokratiegefährdung und der politischen Radikalisierung. Ein Sonderthema des „RLP-Monitors 2023“ umfasste die Einstellungen der Bürger:innen zum Klimaschutz und Klimawandel.
