Interregionaler Parlamentarierrat: Zweijährige Präsidentschaft endet mit Plenum in Mainz

 

Die zweijährige Präsidentschaft von Rheinland-Pfalz beim Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) ist an diesem Freitag mit einer Plenarsitzung des Gremiums im Mainzer Landtag zu Ende gegangen. Der Schwerpunkt der Präsidentschaft war, die grenzüberschreitende Erinnerungs- und Gedenkarbeit in der Großregion zu stärken und die Demokratiebildung zu fördern. Ein konkretes Ergebnis ist der sogenannte „Memorator“: eine digitale Netzkarte von Erinnerungsorten in der Großregion. Darüber hinaus lobte Hendrik Hering die wichtige Arbeit der einzelnen Kommissionen, die die inhaltliche Arbeit des IPR in vielen Sitzungen hervorragend vorbereitet hätten.

 

Landtagspräsident Hendrik Hering präsentierte in der IPR-Plenarsitzung am 29. November 2024 eine Bilanz der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft. „Rheinland-Pfalz hat in diesen zwei Jahren grenzüberschreitend das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Erinnerungs- und Gedenkarbeit geschaffen. Die Präsidentschaft hat durch zahlreiche Projekte und Initiativen die relevanten Akteure in diesem Bereich eng miteinander vernetzt. Damit wurde ein Grundstein gelegt, auf dem in Zukunft aufgebaut werden kann“, sagte Hendrik Hering. Genau hieran wollen die drei belgischen Regionen Wallonien, Föderation Wallonie-Bruxelles und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, welche die IPR-Ratspräsidentschaft nun übernehmen, anknüpfen.

Zeitzeugen erinnern / Bildungsprogramm zu Judentum

Den Auftakt der Präsidentschaft markierte die Gedenksitzung des Landtags am 27. Januar 2023 zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Dieser fand in der Konstantinbasilika in Trier mit einer Podiumsdiskussion mit Zeitzeugen der zweiten Generation aus den Ländern der Großregion Luxemburg, Belgien, Frankreich und Saarland statt. Der bekannte Journalist Ulrich Wickert hielt den Festvortrag zur deutsch-französischen Freundschaft. Ende Juni 2023 kam der IPR erstmals unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft im Landtag zusammen. Professor Awi Blumenfeld aus Wien hielt einen Gastvortrag zum Thema: „Bildung gegen Antisemitismus“. Bei der Plenarsitzung wurde auch ein Bildungsprogramm vorgestellt, das zu besserem Wissen und Verständnis des Judentums führen soll und Möglichkeiten aufzeigt, das Judentum besser kennenzulernen.

Im Juni 2024 kam der IPR im Schloss Montabaur zusammen. Die Plenarsitzung hatte den Schwerpunkt „Europa nach den Wahlen“. Jean Asselborn, ehemaliger luxemburgischer Außenminister hielt einen Gastvortrag und beleuchtete darin die aktuelle geopolitische Situation Europas. Im Oktober 2024 fand in Trier eine grenzüberschreitende Fachtagung zum Erinnern und Gedenken in der Großregion mit Experten aus allen sieben Teilregionen statt. Im Mittelpunkt stand die NS-Zeit in den verschiedenen Regionen und das heutige Gedenken daran. „Die Tagung war zudem eine wichtige Netzwerkveranstaltung für Praktiker aus der Gedenkarbeit und Lehrkräfte, die zentrale Multiplikatoren für dieses Thema sind“, betonte Hendrik Hering.

„Memorator“: Digitale Netzkarte der Erinnerungsorte

Ein besonderes Projekt, das mit Abschluss der rheinland-pfälzischen IPR-Präsidentschaft unmittelbar an den Start geht, ist „Memorator“. Der IPR beauftragte die Arbeitsgruppe „Politische Bildung in der Großregion“ vor zwei Jahren, eine Netzkarte der Erinnerungsorte in der Großregion zu entwickeln und aufzubauen. Der IPR unterstützte das Projekt finanziell. Bestehende Internetauftritte zu Erinnerungsorten sollen auf dem Webportal „Memorator“ nach Themen und Kategorien gegliedert interaktiv und einfach zu filtern und für jedermann leicht zugänglich sein. Im Fokus stehen dabei Gedenk- und Erinnerungsorte im Zusammenhang mit der Shoah, dem Zweiten Weltkrieg und der Demokratiegeschichte. Sie umfasst derzeit 109 Erinnerungsorte in der Großregion.

Die „Memorator“-Webseite, welche auf Deutsch und Französisch verfügbar ist, wird ab dem 29. November 2024 online nutzbar sein. Zu erreichen ist sie unter: www.memorator.eu. Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: „Mit ‚Memorator‘ sollen die bestehenden punktuellen, grenzüberschreitenden Verknüpfungen der historisch-politischen Erinnerungsorte in der Großregion gebündelt, bewahrt und über die Grenzen der Teilregionen hinweg Verbindungswege aufgezeigt werden. So soll der Austausch zwischen den Agierenden gefördert, Gemeinsamkeiten aufgezeigt und zu Kooperationen angeregt werden. Diese Netzkarte bietet allen Interessierten in den Teilregionen und darüber hinaus den Service, mit einem Klick über bedeutende Orte unserer gemeinsamen Demokratiegeschichte Auskunft zu erhalten. Und sie regt insbesondere auch Vermittelnde und Lehrende an, sich intensiver mit den historischen Themen zu befassen. Weiterhin kann sie dazu genutzt werden, Aktivitäten an den Gedenkorten zu bewerben.“

Sechs Kommissionen zu thematischen Fragen

Darüber hinaus befassten sich sechs IPR-Kommissionen mit Themen wie „Wirtschaftliche Fragen“ zu möglichen grenzüberschreitenden Lösungen für Fachkräftemangel, „Verkehr und Kommunikation“ mit einer Empfehlung  für eine Direktzugverbindung zwischen Berlin und Paris über Saarbrücken, „Umwelt und Landwirtschaft“ mit einer Empfehlung zur Förderung des immateriellen Kulturerbes Trockenmauern insbesondere in Weinbaugebieten in der Großregion oder auch einer Empfehlung zum Schutz der natürlichen Ressource „Wasser“ in der Großregion. Die Kommission „Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kultur“ empfahl Initiativen zu Demokratiebildung mit der Förderung einer grenzüberschreitenden Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in der Großregion, die Kommission „Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Rettungsdienste“ verabschiedete eine Empfehlung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und zur Bekämpfung von Prostitution und Menschenhandel.

Hintergrund: Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR)

Der Interregionale Parlamentarierrat wurde am 16. Februar 1986 gegründet. Ihm gehören Gewählte der Regionalräte der Mitgliedsregionen Rheinland-Pfalz, Saarland, Grand Est, Luxemburg, Wallonien, Wallonie-Bruxelles und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens an. Seine Aufgabe ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland Pfalz-Wallonien durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und zur Entwicklung von Perspektiven der Zusammenarbeit beizutragen.

Die Beschlüsse des IPR-Plenums werden der Landesregierung zugeleitet, die dem Landtag gegenüber eine Stellungnahme abgibt. Beschlüsse und Stellungnahmen werden sodann im Europa-Ausschuss beraten.

Bilder: Die zweijährige Präsidentschaft von Rheinland-Pfalz beim Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) ist an diesem Freitag mit einer Plenarsitzung des Gremiums im Mainzer Landtag zu Ende gegangen. Der Schwerpunkt der Präsidentschaft war, die grenzüberschreitende Erinnerungs- und Gedenkarbeit in der Großregion zu stärken und die Demokratiebildung zu fördern.