Zur Mai-Sitzung des Stadtrates begrüßte Oberbürgermeister David Langner die Ratsmitglieder erneut in Form einer Videokonferenz, doch soll die Juni-Sitzung – niedrige Inzidenzwerte vorausgesetzt – wieder in als Präsenzsitzung in der Rhein-Mosel-Halle stattfinden.
Im September vergangenen Jahres hatte der Rat die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates beschlossen, der bei stadtbildprägenden und städtebaulich bedeutsamen Bauvorhaben eine hohe städtebauliche, architektonische und gestalterische Qualität sichern soll.
In der Mai-Sitzung sind nun die fünf Mitglieder des Beirates zu wählen. Der Verwaltungsvorlage stimmte der Rat einstimmig zu. In seiner ersten Sitzung wird der Beirat eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden wählen.
In einer mehrjährigen Arbeit wurden alle 600 Vereine im Stadtgebiet kontaktiert und nach ihrem Raumbedarf oder auch Raumangeboten befragt. Die umfangreiche Ausarbeitung wurde dem Stadtrat nun vorgelegt und wird auch künftig weiter fortgeschrieben.
Der Stadtrat beschloss einstimmig unter anderem, dass vom Schuljahr 2021/22 Vereinen Räumlichkeiten in städtischen Schulgebäuden angeboten werden. Nach einem Jahr soll dann von beiden Seiten eine Bilanz gezogen werden, ob sich die Nutzung bewährt hat.
Ferner beauftragte der Rat die Verwaltung, den Neu- und Ausbau von Vereinsräumen zu prüfen und Fördermittel zu akquirieren, bei sich bietenden Gelegenheiten im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten Immobilien zu erwerben, die sich für eine Vereinsnutzung möglichst stadtteilübergreifend eignen. Außerdem soll die Verwaltung bei Aus- oder Neubauvorhaben von Hallen die Mehrkosten des Baus als Versammlungsstätte ermitteln.
Im vergangenen Oktober hatte sich der Stadtrat mit dem Modellvorhaben Stadtdörfer beschäftigt. Nun beschloss der Rat einstimmig, eine Steigerung des städtischen Eigenanteils, um in den drei Stadtdörfern Dorfgemeinschaftshäuser errichten zu können.
In den drei Stadtdörfern Arenberg/Immendorf, Arzheim und Güls, wurden seit der letzten Ratssitzung die vorgeschlagenen Projekte weiter konkretisiert. Dabei stellte sich in allen drei Stadtteilen heraus, dass der Bedarf für Gemeinschaftshäuser bestand. Bei der derzeit vorgesehenen Förderung des Landes von 918.000 Euro plus des städtischen Eigenanteils von 102.000 Euro wäre mit der Gesamtsumme keine Verwirklichung der Pläne möglich. Wenn das Land der Erhöhung des städtischen Eigenanteils zustimmte, stünde in jedem Stadtdorf ein Budget von 612.000 Euro zur Verfügung. Sollte dafür kein Dorfgemeinschaftshaus realisiert werden können, soll der städtische Eigenanteil für das jeweilige Stadtdorf wieder auf die ursprüngliche Summe von 34.000 Euro sinken.
Im Klimaschutzteilkonzept „Klimaschutz in eigenen Liegenschaften und Portfoliomanagement“ hat das Zentrale Gebäudemanagement in 68 städtischen Liegenschaften insgesamt 421 energiesparende Maßnahmen identifiziert. Daraus wurden zunächst 220 Maßnahmen entnommen, die bis 2024 sukzessive umgesetzt werden können. Dafür müssen etwas 13,45 Mio. Euro aufgewandt werden, die sich durch Energiekosteneinsparungen in durchschnittlich 29 Jahren amortisieren.
Es handelt sich dabei um 42 Liegenschaften, auf denen Photovoltaikanlagen errichtet werden können, bei 62 Liegenschaften soll ein hydraulischer Abgleich der Heizungsanlagen durchgeführt werden, um deren Effizienz zu steigern, und bei der gleichen Anzahl von Liegenschaften soll die vorhandene Beleuchtung auf LED-Technologie umgestellt werden.
Insgesamt lassen sich dadurch 1.956 t CO2 pro Jahr einsparen.
Der Rat stimmte der Verwaltungsvorlage einstimmig zu.
Die Corona-Pandemie hat die Stadt Koblenz in vielfältiger Weise und in allen Lebensbereichen erfasst. Das Gemeinschaftsleben hat sich gravierend verändert und alle Beteiligten suchen nach Lösungen für eine gute Zukunft. Neben der großen Aufgabe, mittel- und langfristige Konzepte zu erstellen, geht es vordringlich darum, einen aktiven und vor allem wirkungsvollen Neustart für die Stadt nach Verbesserung der aktuellen Pandemie-Lage zu erlangen.
Deshalb hat die Verwaltung einen kooperierenden Maßnahmenkatalog entwickelt, der mit einem umfassenden Ansatz viele Aspekte (Einzelhandel, Kultur, Gastronomie, Tourismus, Zukunftswerkstatt etc.) berücksichtigt und Stadt und Region enorm unterstützen soll.
Das Maßnahmenpaket umfasst dabei folgende Bereiche:
– Stadtmarketing: (
– Kultur (Bühnen, Koblenzer Dächer)
– Verwaltung (Zukunftswerkstatt, Refreshment Wochenmarkt, Leerstandsmanagement)
Zur Finanzierung des Maßnahmenpaketes wird in erheblichem Maße auch das vom Land Rheinland-Pfalz aufgelegte Städtebauförderprogramm “Innenstadt-Impulse” für die fünf Oberzentren beitragen. Für die Jahre 2021 und 2022 stehen hier insgesamt 500.000 Euro Fördermittel bereit. Der Rat stimmte einstimmig zu.
Ferner beschäftige sich der Stadtrat noch mit 6 Anträgen und 2 Anfrage aus seinen Reihen.
Außerdem gab es noch eine nichtöffentliche Sitzung, die acht Tagesordnungspunkte umfasste.
